Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von SEODYNAMIC (Maciej Sosnowski- Am Marksbach 41 - 44269 Dortmund)
1. Anwendungsbereich
Die nachfolgenden AGB legen zwischen SEODYNAMIC und seinen Kunden anzuwendende Regeln fest, wenn diesbezüglich zwischen den Parteien keine anderweitige individualvertragliche Regelung getroffen wurde oder keine vorrangige zwingende gesetzliche Bestimmungen im konkreten Sachverhalt Anwendung findet.
2. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag zwischen SEODYNAMIC und dem Kunden kommt durch Zugang der von SEODYNAMIC per Post oder E-Mail übersandten Auftragsbestätigung beim Kunden mit dem von den Parteien im Vertragsformular festgelegten Inhalt zustande. An mündliche Nebenabreden ist SEODYNAMIC nur gebunden, wenn SEODYNAMIC zuvor dem Kunden gegenüber zumindest in Textform bestätigt hat, diese gelten zu lassen.
3. Leistungsumfang
SEODYNAMIC erbringt die im Vertragsbegründungsformular näher bezeichneten Dienste und Leistungen im Bereich des Onlinemarketings. Dem Kunden ist bekannt und der Kunde nimmt es hin, dass die Erbringung dieser Dienste und Leistungen – z.T. erheblich und entscheidend – von unvorhersehbarem V erhalten Dritter (Webverzeichnisse, Suchmaschinenanbieter, Social Media Plattformen, Blogs und Portale) beeinflusst wird und abhängt, welche ihre Systeme und Richtlinien jederzeit ändern können (z.B. Änderung des Suchalgorithmus, Löschen von Webeinträgen).
4. Zahlungsbedingungen, Rechnungslegung
Soweit im Einzelfall nicht explizit Anderes angegeben wird, sind die von SEODYNAMIC – z.B. bei Auftragserteilung – angegebenen Preise bzw. Vergütungen Nettopreise.
Zahlungen hat der Kunde zur Fälligkeit vorzunehmen, welche bei Einrichtungsgebühren mit Zustandekommen des Vertrages, bei periodisch wiederkehrend geschuldeten Entgelten jeweils zu Beginn einer Periode (z.B. bei monatlich wiederkehrend geschuldeten Entgelten am Anfang eines Monats der Vertragslaufzeit; also z.B. am 12. eines jeden Monats, wenn der der Vertrag an einem 12. zustande kam) eintritt.
Der Kunde richtet zur Vermeidung von Zahlungsausfällen und/oder -verspätungen einen Dauerauftrag ein, welcher den Geldeingang bei SEODYNAMIC zum Zeitpunkt der Fälligkeit sicherstellt. SEODYNAMIC kann den Kunden auf andere als bisher verwendete Zahlungsarten (bspw. Lastschrift oder Kreditkarte) verweisen, solange dem Kunden jedenfalls die Möglichkeit verbleibt, auch auf Rechnung zu zahlen.
Zahlungsverzug tritt außer in den gesetzlichen Fällen auch dann ein, wenn SEODYNAMIC dem Kunden nach Eintritt der Fälligkeit eine inhaltlich richtige Rechnung stellt und der Kunde diese Rechnung nicht innerhalb von 14 Tagen bezahlt.
Rechnungen von SEODYNAMIC gelten als genehmigt, wenn der Kunde diesen nicht innerhalb von drei Wochen nach deren Zugang schriftlich widerspricht und der Kunde von SEODYNAMIC in der Rechnung auf die Folge seines Unterlassens hingewiesen wurde. Einwendungen gegen die in Rechnung gestellten Leistungen sind nach der Genehmigung ausgeschlossen.
5. Vertragslaufzeit und Kündigung
Sind zwischen den Parteien keine einmaligen Leistungen und keine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, gilt der Vertrag als auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine vereinbarte Mindestvertragslaufzeit hat zur Folge, dass der Vertrag erst zum Ablauf der vereinbarten Mindestvertragslaufzeit gekündigt werden kann.
Die Parteien können den Vertrag schriftlich und unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Monats bzw., soweit eine solche zwischen den Parteien vereinbart wurde, zum Ende der Mindestvertragslaufzeit ordentlich kündigen.
Wird der Vertrag nicht fristgemäß gekündigt, verlängert sich die Laufzeit jeweils automatisch um 12 Monate, oder, sofern eine längere Mindestvertragslaufzeit vereinbart worden ist, um die Dauer der vereinbarten Mindestvertragslaufzeit. Haben die Parteien während der Vertragslaufzeit den Vertragsinhalt (z.B. durch ein upgrade) modifiziert, beginnt, soweit die Parteien diesbezüglich nichts Abweichendes vereinbart haben, die zuvor vereinbarte Mindestvertragslaufzeit für den inhaltlich geänderten Vertrag von Neuem.
Die Parteien können den Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes auch ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich kündigen. Ein solcher wichtiger Grund ist für SEODYNAMIC insbesondere dann gegeben, wenn der Kunde
- mit mdst. zwei fälligen Zahlungen jeweils mehr als zwei Wochen in Verzug ist,
- generell Zahlungen verweigert,
- trotz Mahnung Pflichten zur Mitwirkung nicht nachkommt.
Soweit SEODYNAMIC wirksam außerordentlich gekündigt hat, kann SEODYNAMICS als pauschalen Schadensersatz eine Zahlung in Höhe von 70 Prozent der Entgelte beanspruchen, welche der Kunde bis zum ursprünglich vereinbarten Vertragsendes noch zu zahlen gehabt hätte. Der Nachweis, dass ein Schaden tatsächlich nicht entstanden ist oder der tatsächlich entstandene Schaden wesentlich niedriger als dieser Betrag ausfällt, bleibt dem Kunden ausdrücklich gestattet,
6. Erfüllung
SEODYNAMIC kann sich bei der Erbringung vertraglicher Pflichten Dritter bedienen.
Den Zeitpunkt der Erbringung ihrer Dienste bestimmt SEODYNAMIC nach billigem Ermessen.
Sind Gegenstand der Pflichten von SEODYNAMIC
Leistungen, welche der Natur der zu erbringenden Leistung nach nur einmalig zu erbringen sind, wird SEODYNAMIC zu Beginn und nicht nochmals nach Verlängerung des Vertrags diese Pflichten erfüllen.
Ist SEODYNAMIC durch Umstände, welche vollständig außerhalb der Einflusssphäre von SEODYNAMIC liegen (wie bspw. Arbeitskämpfe Dritter, Naturkatastrophen), an der Erfüllung seiner Pflichten gehindert, ist SEODYNAMIC für die Dauer dieser Umstände von der Erfüllung seiner Pflichten entbunden. Entsprechendes gilt für den Zeitraum, in welchem der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht richtig nachkommt. Es steht SEODYNAMIC frei, ob und in ggf. welcher Weise er den Kunden über in Erfüllung des Vertrags erbrachte Leistungen und Dienste unterrichtet.
Für den Fall, dass die Erbringung der Dienste und Leistungen durch SEODYNAMIC es erfordert, ermächtigt der Kunde SEODYNAMIC bei der Vertrags - Unterzeichnung, für den Kunden in offener oder verdeckter Stellvertretung im Namen des Kunden Kundenkonten bei anderen Internetportalen zu eröffnen und zu unterhalten und den jeweiligen Vertragsbestimmungen zuzustimmen. SEODYNAMIC setzt den Kunden von der Eröffnung von Accounts nach eigenem Ermessen in Kenntnis.
Für den Fall, dass die Erbringung der Dienste und Leistungen durch SEODYNAMIC es erfordert, Nutzungsverträge über die Nutzung von Software abzuschließen, ermächtigt der Kunde SEODYNAMIC, für den Kunden in offener oder verdeckter Stellvertretung solche Verträge im Namen und auf Rechnung des Kunden abzuschließen. SEODYNAMIC setzt den Kunden von solchen Verträge nach Vertragsschluss unverzüglich in Kenntnis.
Es steht im freien Ermessen von SEODYNAMIC, ob und wann SEODYNAMIC zur Erbringung der Dienste Backlinks (auf die Internetseite des Kunden verweisende Links) setzt oder zuvor gesetzte Backlinks entfernt. Soweit eine vertragliche Vereinbarung zum Setzen einer bestimmten Anzahl von Backlinks besteht, ist jedenfalls der Aufbau einer bestimmten Anzahl von Backlinks zu einem bestimmten Zeitpunkt ebenso wenig geschuldet wie eine ständige Verfügbarkeit von Backlinks. SEODYNAMIC hat keinen Einfluss auf Lebensdauer von Backlinks beim Kunden.
7.Pflichten des Kunden (Mitwirkungspflichten) und Haftungsfreistellung
Es ist ausschließliche Pflicht des Kunden, für die Rechtskonformität seines Portals und sonstigen W ebpräsenzen sowie seiner Systeme zu sorgen und die dafür erforderlichen Prüfungen und Nachforschungen anzustellen.
Um potentielle Schadensfälle auszuschließen bzw. die Schadenshöhe bei eintretenden Schadensereignissen gering zu halten, hat der Kunde in regelmäßigen Abständen von nicht mehr als einer Woche vollständige Backups der relevanten Systeme vorzunehmen. Bei ersichtlichen Problemen der Systeme hat der Kunde außerplanmäßig eine Sicherung vorzunehmen. Dies gilt auch, wenn SEODYNAMIC den Kunden hierzu auffordert.
Der Kunde hat SEODYNAMIC Zugang zu sämtlichen Systemen (wie bspw. CMS und/oder Shopsystemen) zu gewähren, deren Außenauftritt von SEODYNAMIC für Suchmaschinen optimiert werden sollen. Verweigert der Kunde die Bereitstellung der Zugänge, hat er die von SEODYNAMIC vorgeschlagenen Änderungen selbst vorzunehmen.
Der Kunde ist verpflichtet, unverzüglich alle durch SEODYNAMIC erstellten und/oder vorgeschlagenen Leistungen bzw. Maßnahmen auf ihre rechtliche Zulässigkeit zu prüfen. Der Kunde stellt SEODYNAMIC von Ansprüchen frei, welche Dritte gegenüber SEODYNAMIC darauf stützen, dass die vom Kunden zu prüfenden Leistungen bzw. Maßnahmen rechtlich unzulässig gewesen seien. Dies gilt nicht für Maßnahmen und/oder Leistungen, von welchen der Kunde keine Kenntnis hat.
Der Kunde stellt SEODYNAMIC alle zur Erbringung der vertraglichen Leistungen erforderlichen Informationen unaufgefordert zur Verfügung zu stellen und weist SEODYNAMIC auf relevante Umstände hin. Dies gilt auch für Informationen zu vom Kunden beabsichtigten eigenen SEOAnstrengungen und/oder beabsichtigten Änderungen am Portal und sonstigen Webpräsenzen sowie Systemen des Kunden. SEODYNAMIC darf die ihm vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen als gegeben erachten und ist nicht verpflichtet, die ihm vom Kunden zur Verfügung gestellten Information auf sachliche Richtigkeit zu untersuchen.
8. Haftung
SEODYNAMIC schließt jegliche Haftung aus. Davon abweichend haftet SEODYNAMIC für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von SEODYNAMIC oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines seiner Erfüllungsgehilfen beruhen, für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch SEODYNAMIC oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines seiner Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, welche durch zumindest fahrlässige Verletzung solcher Pflichten durch SEODYNAMIC oder eines seiner Erfüllungsgehilfen hervorgerufen werden, deren Verletzung die Erreichung des V ertragszwecks gefährden oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des V ertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf (Kardinalspflichten).
Soweit die Haftung von SEODYNAMIC nicht schon dem Grunde nach ausgeschlossen ist, haftet SEODYNAMIC nur in der Höhe, wie sie durch vorhersehbare und die jeweils relevante Pflichtverletzung typischerweise hervorgerufene Schäden zu erwarten wäre.
Die Geltendmachung eines Schadens durch den Kunden ist ausgeschlossen, wenn dem Kunden der Grund für die Entstehung des Schaden ersichtlich war und er diesen SEODYNAMIC nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung zur Kenntnis gebracht hat. Gleiches gilt für Schäden, welche aus der mangelhaften Erbringung der Leistung entstehen, wenn der Kunde SEODYNAMIC gegenüber den Mangel nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung gerügt hat.
9. Eigentumsrecht, Urheberschutz, Nutzungsrechte
Soweit es sich bei den von SEODYNAMIC erbrachten Leistungen um urheberrechtlich geschützte W erke handelt, verbleiben sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte bei SEODYNAMIC. Der Kunde erwirbt lediglich in dem Umfang Rechte zur Nutzung,
wie dies während der Laufzeit des Vertrags zur Erbringung der Leistungen von SEODYNAMIC erforderlich ist. Ein Recht zur Nutzung ist nicht gegeben, solange der Kunde mit Zahlungen in Verzug ist. Soweit
es sich bei den erbrachten Leistungen nicht um urheberrechtlich geschützte Werke handelt, nutzt der Kunde diese nur bei Vorliegen einer Einwilligung von SEODYNAMIC.
Eine über den ursprünglich vereinbarten Zweck und/oder den vertraglich vereinbarten Zeitraum hinaus gehende Nutzung der von SEODYNAMIC erbrachten Leistungen durch den Kunden setzt eine entsprechende Erlaubnis von SEODYNAMIC voraus. Eine solche Erlaubnis wird dem Kunden nur unter der Bedingung erteilt, dass er SEODYNAMIC gegenüber auf sämtliche Ansprüche verzichtet, welche der Kunde mit einem Abweichen der Leistungen von dem vereinbarten und/oder gesetzlich geschuldeten Zustand der Leistungen begründen müsste. Die Weiternutzung der Leistungen durch den Kunden erfolgt daher vollständig auf dessen eigene Gefahr.
10. Geheimhaltungs- und Aufbewahrungsverpflichtungen
Der Kunde hat – auch über das Vertragsende hinaus – alle ihm im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekannt gewordenen Tatsachen, soweit diese SEODYNAMIC betreffen, insbesondere Informationen über die verwendeten Techniken, Anwendungen, Prozesse zur Leistungserbringung sowie die allgemeine Vorgehensweisen und die Korrespondenz mit SEODYNAMIC vertraulich zu behandeln. Für den Fall des Verstoßes gegen diese Verpflichtung verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer Vertragsstrafe, deren Höhe in das billige Ermessen von SEODYNAMIC gestellt ist und vom Kunden gerichtlich auf Billigkeit überprüft werden kann.
SEODYNAMIC ist nicht verpflichtet, die von ihm im Rahmen des Vertragsverhältnisses ggf. erstellten und gespeicherten Daten des Kunden über die Beendigung des Vertrags hinaus aufzubewahren oder herauszugeben, sondern darf diese nach Beendigung des Vertrages sofort löschen.
11. Sonstiges
Die Parteien vereinbaren die ausschließliche Anwendung deutschen Rechts. Streit, zu welchem der vorliegende Vertrag und die aus diesem hergeleiteten Rechte und Pflichte Anlass geben, ist von den Gerichten Dortmunds zu entscheiden.
Solange der Kunde SEODYNAMIC nicht angewiesen hat, dies zu unterlassen, darf SEODYNAMIC den Kunden auch nach Ablauf des Vertrags öffentlich als Referenz benennen.
Der Kunde kann eigene Forderungen mit Forderungen von SEODYNAMIC nur aufrechnen, wenn das Bestehen seiner Zahlungsansprüche unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist. Eine Abtretung von Forderungen aus diesem Vertrag durch den Kunden an Dritte bedarf der vorherigen schriftliche Zustimmung von SEODYNAMIC.
Abgesehen von den Ansprüchen auf Ersatz vorsätzlich von SEODYNAMIC oder einem seiner Erfüllungsgehilfen herbeigeführter Schäden, welche in gesetzlicher Frist verjähren, verjähren sämtliche Ansprüche der Parteien innerhalb eines Jahres ab Kenntnis der anspruchsbegründenden Tatsachen und, unabhängig von der Kenntniserlangung, in zwei Jahren.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder ein Teil der sonstigen zwischen den Parteien getroffenen vertraglichen Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll die Wirksamkeit aller sonstigen Vereinbarungen hiervon nicht berührt werden. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame zu vereinbaren, welche der unwirksamen in wirtschaftlicher Hinsicht gleich oder, soweit dies nicht möglich ist, am nächsten kommt.
Es steht im freien Ermessen SEODYNAMIC, gesetzte Backlinks nach Vertragsbeendigung zu entfernen oder stehen zu lassen. Der Kunde hat weder einen Anspruch auf Stehenlassen noch auf Entfernung von Backlinks. Es steht ebenfalls im Ermessen von SEODYNAMIC, anlässlich der Diensteerbringung für den Kunden eröffnete Accounts zu schließen und/oder anlässlich der Diensteerbringung für den Kunden geschlossene Verträge zu beenden. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass SEODYNAMIC Accounts nicht schließt und/oder Verträge nicht kündigt.
Eine andere natürliche oder juristische Person kann in die vertraglichen Rechte und Pflichten eintreten. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, sich innerhalb eines Monats nach Ankündigung der Vertragsübernahme vom Vertrag zu lösen.
12. Geld-zurück-Garantie
Haben SEODYNAMIC und der Kunde eine Geld-zurück-Garantie vereinbart, gewährt diese dem Kunden einen Garantieanspruch darauf, dass ihm nach Wahl SEODYNAMIC sein Einrichtungsentgelt erstattet wird oder ihm die zuvor vertraglich versprochenen Dienste für eine weitere Laufzeit kostenfrei von SEODYNAMIC zur Verfügung gestellt werden. Im Falle der „Garantie-auf-Verbesserung“ hat dieser Anspruch zur Voraussetzung, dass der Kunde mit der vertraglich vereinbarten URL zu irgendeinem Zeitpunkt mit wenigstens einem relevanten Suchbegriff bzw. einer Suchbegriffskombination besser platziert war als vor Vertragsschluss. Bei allen Garantiearten sind weitere Garantieanspruchsvoraussetzungen, dass der Kunde sich selbst jederzeit vertragstreu verhalten hat und der Kunde SEODYNAMIC die Inanspruchnahme der Garantie innerhalb der auf das Vertragsende folgenden Woche schriftlich mitgeteilt hat bzw. mitteilt.
13. Änderungen der AGB
SEODYNAMIC kann die AGB jederzeit ändern. Die neuen AGB finden Anwendung, wenn SEODYNAMIC den Kunden sowohl von den neuen AGB als auch davon in Kenntnis setzt, dass diese zukünftig zur Anwendung kommen, wenn der Kunde nicht innerhalb eines Monats nach Inkenntnissetzung der Geltung der neuen AGB widerspricht.
Stand : 19.04.2017